14.06.2006 - 9 Naturdenkmal 1.3.2.2.4 - Geologischer Aufschlus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 14.06.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Ria Tommack
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Kuschel-Eisermann erklärt, die CDU-Fraktion werde beiden
Vorlagen zustimmen.
Herr Gerbersmann führt
aus, das Wasserrecht werde in einem gesonderten Verfahren behandelt. Dieses
Verfahren sei nicht bis zur nächsten Woche durchzuführen, dies würde bedeuten,
die neue Gesetzgebung der EU sei anzuwenden. Die Verwaltung sei sich bewusst,
dass eine gewisse Rechtsunsicherheit bestehe, trotzdem halte er es für
vertretbar, da die Prüfung sehr weit fortgeschritten sei. Herr Dr. Braun
erklärt auf den Hinweis von Herrn Breddermann, die Forstbehörde Schwerte
suche in ihrem Bereich Forstersatzflächen.
Beschluss:
Der Umweltausschuss stimmt der
Erteilung einer Befreiung zu.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |