13.06.2006 - 5.11 Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (Ampeln) im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 13.06.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Hans Sporkert
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Homm bezieht sich auf den Teil 1.a (Vorschläge der Verwaltung – Tempo-30-Zonen) der Vorlage und möchte auch im Namen der SPD-Fraktion eine erneute Überprüfung der Ampelanlage Kuhlestr./Heinrichstr und beantragt für diesen Punkt 1. Lesung. Diese Fußgängerampel würde von vielen alten Leuten und Schulkindern genutzt und sollte bleiben.
Herr Manfred Weber beantragt, auch die Ampelanlage an der Langestr./Schule wegen der Gefährdung der Schulkinder in Betrieb zu lassen und beantragt auch für diese Ampelanlage1. Lesung.
Herr Löwenstein sieht hierbei den Konsolidierungseffekt in Gefahr.
Herr Glaeser bittet Herrn Schmidt den Sachverhalt näher zu erläutern. Nach dessen Aussage, sind Ampelanlagen in Tempo-30-Zonen, auch rechtlich, verzichtbar.
Herr Grothe weist nochmals darauf hin, dass die Ampelanlagen nicht ersatzlos abgebaut würden, sondern stattdessen Zebrastreifen installiert würden. Diese wären nach Meinung von Herrn Thormählen jedoch in Hagen aus Sicherheitsgründen dezimiert worden.
Herr Glaeser lässt über den abgeänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
1.
Der Bericht
der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, die zur
Abschaltung der vorgeschlagenen Lichtzeichenanlagen (LZA)
-
Lange
Str,/Roonstr.
-
Bergstr,/Konkordiastr.
führen. Die erforderlichen
Haushaltsmittel sind für das Jahr 2006 zusätzlich zur Verfügung zu stellen.
3.
Für
die LZA
-
Lange
Str./Schule und
-
Heinrichstr./Kuhlestr.
betrachtet die Bezirksvertretung Hagen-Mitte die
Beratung als 1. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand.
