08.06.2006 - 6.11 Satzung der Stadt Hagen über die Erhebung von E...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Demnitz informiert darüber, dass der Ältestenrat sich darauf verständigt hat, eine Arbeitsgruppe unter der Federführung von Herrn Dr. Schmidt und unter Beteiligung der Politik einzurichten, um eine einvernehmliche weitere Vorgehensweise für die Zukunft vorzuschlagen. Hier geht es jedoch zunächst um den Beschluss über die Satzung, um sich nicht in den nächsten Monaten bei der Erhebung der Beiträge im rechtsfreien Raum zu bewegen.

 

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Beschluss:

 

1.                   Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder.

 

2.                   Die Höhe der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Hagen wird wie folgt festgelegt.

 

Stufe 1            Stufe 2            Stufe 3            Stufe 4            Stufe 5            Stufe 6

E i n k o m m e n

bis 12.271 €                        bis 24.542 €                        bis 36.813 €                        bis 49.084 €                        bis 61.355 €                        über 61.355 €

 

                        B e i t r a g s s a t z    K in d e r g ä r t e n

0,00 €            26,08 €            44,48 €            70,11 €            115,04 €            151,34 €

 

                        B e i t r a g s s a t z   T a g e s s t ä t t e n

0,00 €            41,93 €            70,56 €            115,04 €            177,93 €            235,19 €

 

                        B e i t r a g s s a t z   U 3 - B e t r e u u n g

0,00 €            68,00 €            141,12 €            208,61 €            276,61 €            312,91 €

 

 

3.         Die Verwaltung wird beauftragt dem Rat einen Vorschlag zur Neugestaltung der             Beitragsstaffelung unter Berücksichtigung der Reduzierung der Landesförderung             vorzugeben.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0