31.05.2006 - 6.3 Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (Ampeln) im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 31.05.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Hans Sporkert
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Hinweis der Schriftführerin:
Die Tagesordnungspunkte I.4.2 und I.6.3 werden gemeinsam beraten.
Herr Neuhaus fragt an, ob die Ampelanlage im Bereich Selbecker Straße/Zur
Höhe noch bedarfsgerecht sei. Einen Gefahrenpunkt sei durch die CDU-Fraktion
nicht mehr festzustellen.
Frau Kabek vom Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und
Personenstandswesen, erklärt, dass dies zur Zeit noch geprüft wird.
Herr Dahme gibt zum Ausdruck, dass die SPD-Fraktion es nicht befürwortet,
die Ampelanlage dort abzuschalten. Es sei sowohl für die Anwohner der
“oberen Selbecke” als auch für die in der Straße Zur Höhe,
insbesondere für die auf den Schulbus angewiesenen Kinder wichtig, mithilfe
dieser Ampel sicher die Straße überqueren zu können.
Zumal das Verkehrstempo an dieser Stelle häufig höher sei, als die
erlaubten 40 km/h.
Frau Kabek weist nochmals darauf hin, dass, wenn die Ampelanlage
abgeschaltet wird, dies niemals ohne Ersatzmaßnahme geschehe.
Herr Wölm lässt über die Vorlage abstimmen, jedoch ausgenommen sei die
Ampelanlage an der Straßeneinmündung Zur Höhe.
Die Sitzung wird für eine Pause von zehn Minuten unterbrochen.
Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
weist darauf hin, daß die Abschaltung der Ampelanlage Selbecker Straße/ Zur
Höhe von der Verwaltung noch zu prüfen ist.