11.05.2006 - 5.11 Verabschiedung des Haushalts / Finanzplanung / ...

Herr Röspel hält die in der Niederschrift als Anlage 8 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Jochen Weber hält die in der Niederschrift als Anlage 9 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Riechel hält die in der Niederschrift als Anlage 10 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Thielmann hält die in der Niederschrift als Anlage 11 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Marscheider hält die in der Niederschrift als Anlage 12 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Sondermeyer hält die in der Niederschrift als Anlage 13 beigefügte Haushaltsrede.

 

Herr Dr. Bücker teilt im Namen seiner Partei Hagen Aktiv mit, dass diese dem Haushalt 2006 nicht zustimmen werde. Darüber hinaus sei die Ausfertigung des Haushaltsplanes für den einzelnen Bürger nur sehr schwer nachvollziehbar. Eine leicht nachvollziehbare Ausfertigung sollte noch vor der Abstimmung im Rat allen Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden, damit diese Einfluss nehmen können.

 

Herr Schulz bemängelt den Haushaltplan 2006 und seine finanziellen Auswirkungen, so dass Die Republikaner den Haushalt für 2006 ablehnen werden.

 

Im Anschluss an die Haushaltsreden lässt Herr Oberbürgermeister Demnitz über den Haushalt 2006 abstimmen.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006, das Investitionsprogramm bis 2009 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2006 unter Berücksichtigung der 1. Veränderungsliste.

 

Die Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

Die aktualisierte Haushaltssatzung 2006 sowie die Jahresdaten über das Volumen des Investitionsprogrammes und die Finanzplanung werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen