Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die Beratung erfolgt durch Aufruf von Herrn Asbeck Seiten weise entsprechend dem Auszug  für die Beratung im Stadtentwicklungsausschuss.

 

Seite 23 Bauordnung Ausgaben

 

Zur Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren und auch möglicher Beteiligungen Außenstehender hält Herr Meier es für sinnvoll, für das Bauordnungsamt eine zusätzliche Software für ca. 20.000 Euro anzuschaffen.

 

Herr Schenten betont, dass sich durch die Verringerung von Laufzeiten der Baugenehmigungen auch eine höhere Wirtschaftlichkeit ergebe.

 

Herr Koch teilt mit, dass diese Kosten z.Zt. nicht neu in Ansatz gebracht worden seien, denn diese Software könne aus nicht verausgabten Mitteln in 2006 bei HABIT beschafft werden.

 

Herr Asbeck stellt fest, dass dieser Vorschlag vom Ausschuss begrüßt wird und bittet, dass dieser über die Beschaffung informiert wird.

 

Die Nachfrage von Herrn Dr. Ramrath, ob sich der erhöhte Personalaufwand bei den Einnahmen aus Bußgeldern bei Überwachungsanlagen gelohnt habe, soll in der Ratssitzung beantwortet werden.

 

Haushaltsstelle 6600 950 17605 und 17904 Ortsumgehung Boele. 1. und 2. Ausbaustufe  

 

Herr Ludwig erklärt, dass er diesen Ansätzen nicht zustimmen könne. Dies gelte auch für die Nummern 55 und 56 des Investitionsprogrammes.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Ramrath berichtet Frau Grebe, dass die Neueröffnung der Bahnhofshalle noch vor der Fußballweltmeisterschaft 2006 erfolgen solle, jedoch wohl keine Eröffnungsfeier stattfinde.

 

Von Frau Suda zu den ersparten Mitteln beim nichterfolgten Rückbau der Eugen-Richter –Straße befragt, erklärt Herr Bauhaus, dass diese Mittel für den Gehweg an der Buscheystraße genutzt würden.

 

Herr Koch berichtet über die Empfehlung der Bezirksvertretung Mitte an den Stadtentwicklungsausschuss und Rat, für eine Skateranlage im Bereich Emst einen Betrag von 50.000 Euro in das Investitionsprogramm einzuplanen.

 

Herr Gläser fügt hinzu, dass er von einer Personengruppe mit diesem Ziel angesprochen worden sei. Die über die 50.000 Euro hinausgehenden Restmittel sollen von der Bezirksvertretung Mitte zur Verfügung gestellt werden.   

 

Herr Meier regt an, dieses Thema im Sport- und Freizeitausschuss zu diskutieren. Außerdem stellt er die Frage zur Lärmbelastung der angrenzenden Wohnbebauung.

 

Frau Hirsch gibt zu bedenken, dass für den genannten Betrag nur eine verhältnismäßig kleine Anlage zu haben sei. Irgendwo in dieser Stadt sollte doch eine gescheite Anlage gebaut werden können. Bei der Planung könnten auch Skater beteiligt werden.

 

Herr Dr. Ramrath spricht sich für die Erarbeitung eines Konzeptes für eine Skateranlage

einschließlich der Finanzierungsmöglichkeiten durch die Verwaltung für den Haushalt 2007 aus.

 

Herr Asbeck schlägt eine Empfehlung an den Sport- und Freizeitausschuss vor, sich mit dem Bau einer Skateranlage zu beschäftigen.

 

Gegen diesen Vorschlag werden keine Bedenken erhoben.

 

 

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt den Haushaltsplanentwurf für seinen Bereich.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	2