19.09.2024 - 5.3 Vorschlag der AfD-Fraktionhier: Kurzzeitparkerl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 19.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Eiche erläutert, dass die verantwortungsvolle Arbeit von Pflegediensten der häuslichen Pflege unterstützt werden soll. Im Eilper Zentrum wurden extra zwei Parkplätze für Pflegedienste gekennzeichnet. Er stellt fest, dass so etwas in einem Wohngebiet eher nicht möglich ist. Daher sieht der Antrag einen Prüfauftrag der Verwaltung vor, wie Pflegekräfte in diesem Kontext in den Parkzonen unterstützt werden können.
Herr Fritzsche beantragt Überweisung an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität als zuständiger Fachausschuss.
Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
x | Einstimmig beschlossen |
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Verwaltung zu beauftragen, ein geeignetes Konzept zu entwickeln, Kräften, die in der häuslichen Pflege tätig sind, kostenfreies Parken im Stadtgebiet bis zu 30 Minuten zu ermöglichen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44,8 kB
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