12.09.2024 - 6.3 Zukünftiger Standort der Förderschule Wilhelm B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Es wird kein Vortrag seitens der Verwaltung mehr gewünscht.

 

Herr Schuh erklärt, dass er es auch bei diesem Punkt wieder sehr unglücklich findet, dass die Bezirksvertretung Hohenlimburg nicht involviert wurde. Lediglich die Bezirksvertretung Eilpe-Dahl wurde im Vorfeld mit einbezogen.

 

Wie in Punkt 6.2 stellt Herr Schuh den Geschäftsordnungsantrag, den Tagesordnungspunkt als 1. Lesung zu behandeln.

 

Frau Pfefferer lässt über den Antrag abstimmen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

3

1

SPD

 

4

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

 

1

 

Die Linke

 

1

 

HAK

 

 

1

 

 

X

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

2

Dagegen:

12

Enthaltungen:

2

 

Da der Antrag auf 1. Lesung mit Mehrheit abgelehnt wurde, lässt Frau Pfefferer über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

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Beschluss:

 

 

1. Die Verwaltung wird mit der umfassenden Prüfung des ehemaligen Schulstandorts der Förderschule August-Hermann Francke in der Selbecker Straße 185 als zukünftigen Standort der Förderschule Wilhelm Busch beauftragt.

 

2. Das Ergebnis ist anschließend den politischen Gremien zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

1

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

1

 

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

1

Enthaltungen:

2

 

 

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