12.09.2024 - 6.5 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 12.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Dirk Rosenthal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Es wird kein Vortrag seitens der Verwaltung mehr gewünscht.
Frau Köppen erkundigt sich, ob die Wasserversorgung der Käthe-Kollwitz-Schule nicht mehr auf der Liste steht, weil diese Problematik mittlerweile behoben sei.
Herr Mechnich erklärt, dass dies noch nicht behoben sein kann und wahrscheinlich nur vergessen wurde.
Frau Pott erklärt, dass man sich hier nochmal vergewissern werde, warum diese Maßnahme nicht auf der Liste stehe.
Ergänzende Information des Fachbereichs Schule, im Nachgang zur Sitzung: Die Maßnahme „Sanierung der Trink- und Abwasserleitungen“ an der Käthe-Kollwitz-Schule ist in der Anlage 2 zur Vorlage 0673/20245 auf Seite 1 aufgeführt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht zum 1. Kapitel des KInvFG zur Kenntnis und beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen zum 2. Kapitel.
Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | - | - | - |
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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63,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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79,3 kB
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