12.09.2024 - 6.1 Innenstadtentwicklung - Beteiligung i.R. InSEK ...

Frau Masuch fragt, ob auch Anwohner beteiligt worden sind.

Herr Dr. Diepes erläutert, dass das Konzept mit Stadtmobiliar und Gastronomiekonzept den Startschuss darstellt, auch was die Beteiligung betrifft, hier in Form von Werkstätten und Befragungen.

Als Kernbereiche wurden der Adolf Nassau-Platz und der Volkspark, insbesondere aber auch Elberfelder Straße und Mittelstraße identifiziert. Das Konzeptionelle, welches in die Umsetzung gehen soll, wird herausgearbeitet werden. Dazu wird es auch weitere Beteiligungsformate geben.

Herr Treß regt, an die Sondernutzungsgebühr für Außengastronomie flexibler zu gestalten oder ganz abzuschaffen. Damit soll Gastronomie im Fußgängerzonenbereich attraktiver gemacht und gesteigert werden.

Herr Dr. Diepes findet die Anregung nachvollziehbar. In Hagen finden sich derzeit leider viele nicht so schöne Beispiele, insbesondere, wenn Außengastronomie ungesteuert, illegal oder halb legal geschieht und eingegriffen werden muss.

Herr Dr. Diepes spricht sich hier für eine gesteuerte Inanspruchnahme des öffentlichen Raums aus, die Qualität haben soll und in der Ausdehnung begrenzt ist.

Das soll in diesem Rahmen gefördert werden, wenngleich das hier und da auch als restriktiv bewertet werden kann. Es geht auch um gestalterische Aspekte.

Zu den Nutzungsgebühren kann keine Aussage gemacht werden.

Herr Panzer fragt nach dem zweiten Beschlusspunkt. Er bezweifelt, dass dieser keine finanzielle Auswirkungen hat.

Herr Klepper verweist auf die Fördermittel.

Herr Keune ergänzt, dass die finanziellen Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen noch konkretisiert werden.

Beschluss:

1. Der Sachstandsbericht zur Beteiligung im Rahmen des InSEK Mitte wird zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, den Planungswettbewerb für die genannten Fokusräume „Adolf-Nassau-Platz und Volkspark“ sowie „Elberfelder Straße und Mittelstraße“ mit Hilfe eines externen Wettbewerbsmanagements vorzubereiten und durchzuführen.

2. Der Sachstand zum Stadtmobiliar wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabe zur Anschaffung der vorgeschlagenen Möbel an den vorgeschlagenen Standorten durchzuführen. Zusätzlich wird sie beauftragt, die in Anlage 3 dargestellten defekten Stadteinbauten durch den Wirtschaftsbetrieb zurückbauen zu lassen.

3. Der Sachstandsbericht zum Gastronomiekonzept wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis: