05.09.2024 - 5.16 Schulentwicklungsplan 2020 ff - Grundschule Gol...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Engelhardt äußert Bedenken über die Spaßpläne an der Astrid-Lindgren-Grundschule, insbesondere der Toilettenanlage. Diese Verschiebung ist eine unglückliche Sparmaßnahme, da die derzeitige Toilettensituation für die Schüler unzumutbar ist. Die Kinder müssen bei schlechtem Wetter über den Schulhof gehen, um veraltete Toiletten zu erreichen. Sie bittet daher, diese Regelung zu überdenken.

Frau Pott erklärt dazu, dass es sich um Planungskosten für 2025 handelt und es unwahrscheinlich ist, dass die Planungen zu diesem Zeitpunkt bereits umgesetzt werden. Sie weist jedoch darauf hin, dass es in den nächsten Wochen weitere Diskussionen über Schulentwicklungspläne geben wird, bei denen andere Einsparungen und Finanzierungsmöglichkeiten geprüft werden. Dabei geht Frau Pott davon aus, finanzielle Spielräume entstehen werden, die möglicherweise auch diese Maßnahme betreffen könnten.

Im Plan zur Finanzierung der Förderschule Wilhelm Busch war laut Herrn Schmidt eine Erweiterung Höhe von 300.000 Euro vorgesehen, welche nun entfällt. Nun möchte er wissen, was genau diese Maßnahme beinhaltete und warum sie nun gestrichen wurde.

Frau Soddemann weist auf die Änderungen und die vor der Sommerpause getroffenen Beschlüsse hin. Insbesondere der Neubau der Gesamtschule hat zur um-fassenden Umplanung geführt, welche auch die Wilhelm Busch Schule betreffen. Durch die veränderte Planung der Gesamtschule und die frei werdenden Kapazitäten im Schulzentrum sowie dem Gebäude der August-Hermann-Franke-Schule ergeben sich neue Optionen. Aus diesem Grund sind die ursprünglich geplanten Erweiterungsbauten für die Förderschule Wilhelm Busch nicht mehr erforderlich. Diese Änderungen stehen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Gesamtschulplanung und die entsprechenden Anpassungen werden in den kommenden Schulausschusssitzungen besprochen.

Der Betrag von 300.000 Euro war laut Frau Pott für den Standort Pestalozzi gedacht. Da die Förderschule Wilhelm Busch nun nicht mehr in dieses Gebäude ziehen wird, können diese Planungskosten entfallen.

Herr Geiz beantragt den Verweis in den Schulausschuss, woraufhin Herr Oberbürgermeister Schulz daran erinnert, dass es sich hier um die Bereitstellung von Finanzmitteln für ein bereits geplantes Vorhaben handelt und somit im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden kann.

Herr König ist ebenfalls der Meinung, dass die finanziellen Fragen hier im Ausschuss beraten werden sollten, um dem Schulausschuss die Grundlagen zur weiteren Beratung zu geben. Was jedoch die Thematik der Planungs- und Kapazitätsprobleme sowie die enorme Kostensteigerung bei einem Bauprojekt, das ursprünglich mit einer deutlich geringeren Summe angesetzt war, so weist Herr König darauf hin, dass es seiner Ansicht nach bereits für das Jahr 2025 keine Planungskapazitäten mehr gibt, obwohl dies notwendig wäre, um die Projekte weiter voranzutreiben. Er beklagt, dass von der Verwaltung und dem Hochbauamt nicht genügend Unterstützung kommt, obwohl das Projekt aufgrund politischen Drucks ins Arbeitsprogramm aufgenommen wurde. Er fordert, dass eine konkrete Vorlage erarbeitet wird, in der der Arbeits- und Zeitplan der beteiligten Behörden festgehalten wird, um eine fundierte Entscheidung über die Maßnahmen zu ermöglichen. Die ursprünglich geplanten Baukosten von etwa 4,9 Millionen Euro haben sich fast verdoppelt und liegen jetzt bei knapp 10 Millionen Euro. Herr König empfiehlt daher, alternative Standorte in Betracht zu ziehen oder sogar einen Neubau in Erwägung zu ziehen, anstatt weiter in das bestehende Gebäude zu investieren, um weitere Kostenexplosionen zu vermeiden.

Frau Pfefferer wundert sich über die angesetzten Kosten für das Gebäude der August-Selemann-Franke-Schule. Die 1,4 Millionen Euro erscheinen ihr zu niedrig, da vor Ort ein sehr großen Sanierungsbedarf zu beobachten ist.

Die von Frau Pfefferer angesprochenen Kosten beziehen sich auf die Kostenschätzung für einen erforderlichen Anbau, wenn die Förderschule aus dem Schulzentrum in die August-Selemann-Franke-Schule verlagert worden wäre, was nun nicht mehr erforderlich ist, erklärt Frau Soddemann

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt gem. § 83 II S. 1 2. HS GO NRW die Bereitstellung von 4.166.983 € (2024: 2.116.983 € und 2025: 2.050.000 €). Die Deckung erfolgt insgesamt aus den folgenden Maßnahmen:

Abstimmungsergebnis: