10.09.2024 - 5.2 Förderung der freien Kulturzentren - Budgetieru...

Frau Redlberger stellt diesen Tagesordnungspunkt anhand der vorliegenden Vorlage vor.

Frau Buchholz weist darauf hin, dass die von den freien Kulturzentren beantragten Mittel nicht in der jetzt beantragten Höhe im Haushaltsplan ausreichend berücksichtigt seien. Sie sehe die Bedarfe der freien Kulturzentren in der Vorlage nicht berücksichtigt.

Frau Soddemann trägt vor, dass sich die Kulturzentren in der letzten Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses vorgestellt hätten und im Nachgang in einem Brief die Erhöhung des Sockelbeitrages um 10 % ab 2025 beantragt hätten.

Frau Soddemann merkt an, dass dieser Antrag leider deutlich nach den Haushaltsplanungen für die Haushaltsjahre 2024/2025 eingegangen sei und somit

im aktuellen Haushalt die Mittel nicht zur Verfügung stünden, jedoch eine Prüfung für die Bereitstellung der Mittel in der kommenden Haushaltsplanberatung für den Haushalt 2026/2027 aufgenommen werde.

Frau Soddemann fasst zusammen, dass sie den Kultur- und Weiterbildungsausschuss so verstehe, dass die Erhöhung des Zuschusses für die freien Kulturzentren im Zuge der Vorbereitung des neuen Haushaltsplanes geprüft werden solle. Somit werde der Antrag für den Zuschuss (Sockelbeitrag) für 2026/2027 neu betrachtet.

Herr Rudel sieht die schwierige Haushaltssituation und möchte die Begriffe Zuschuss und Sockelbeitrag nochmal erläutert wissen.

Frau Redlberger erläutert den Sockelbeitrag, der mit 2 % in den Folgejahren dazugerechnet werde. Es könne aber auch eine einmalige Erhöhung von 10 % aus den Tabellen entnommen werden.  

Frau Soddemann erläutert die Einmalzahlung und erklärt, dass der Begriff „Sockelbeitrag“ von den Kulturzentren entstanden sei. In der weiteren Vorbereitung für den Haushalt werde man von einem Zuschuss sprechen. Zudem erhoffe sie sich die Möglichkeit einer Drittmittelfinanzierung, damit die Kulturzentren nicht in ihrer Existenz gefährdet würden.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem Abschluss der Budgetierungsverträge mit den freien Kulturzentren vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 zu.

2. Die freien Kulturzentren erhalten weiterhin einen um jährlich 2 % indizierten Zuschuss.

3. Während der Vertragslaufzeit kann eine Erhöhung der Sockelbeiträge geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: