11.09.2024 - 3.1 Anfrage der SPD-FraktionHier: Kommunale Wärmepl...

Herr Köhler führt aus, dass die kommunale Wärmeplanung in Hagen wie in anderen Städten mit Hilfe externer Unterstützung erstellt werde. Es habe ein europaweites Vergabeverfahren gegeben, in dessen Anschluss man eine Vergabe habe tätigen wollen. Ein unterlegener Bieter habe diese Vergabe gerügt, was wiederum ein Verfahren bei der Vergabekammer ausgelöst habe. Man bemühe sich intensiv darum, mit dem Fördermittelgeber eine Übereinkunft für eine spätere Umsetzung zu treffen. Man warte derzeit auf die Entscheidung der Vergabekammer.

Herr König stellt fest, dass die Anfrage sinnvoll gewesen sei, um zu erfahren, dass bisher nichts passiert sei. Er verweist auf eine Mitteilung des Klimabündnisses Hagen. In dieser werde verdeutlicht, dass Wasserstoff in der kommunalen Wärmeplanung aufgrund von Unwirtschaftlichkeit und mangelnder Quantität nicht zum Heizen eingesetzt werden sollte. Zudem merkt er an, dass die zeitliche Schiene zur Erstellung der Planung sowie der politischen Beratung nun eng werde.

Herr Köhler erwidert, dass gerade die Wärmeplanung die Frage nach der besten Wärmeart und den entsprechenden Ressourcen beantworten solle. Er weise die Bemerkung, dass in der Thematik bisher nichts passiert sei, entschieden zurück. Die entsprechende Fachabteilung habe das hochkomplexe Vergabeverfahren in intensiver Arbeit vorbereitet und durchgeführt.

Herr König merkt an, dass im Ergebnis der Sache nichts passiert sei und seine Aussage darauf abzielte.