27.04.2006 - 6.5.1 1. Beschluss über den II. Nachtrag zur Satzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 27.04.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/BC Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über die Vorlage, Drucksachen-Nr. 0380/2006, abstimmen und unterbricht anschließend die Sitzung für 15 Minuten (18.15 Uhr bis 18.30 Uhr).
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt den II. Nachtrag zur Satzung der Stadtentwässerung Hagen - Anstalt des öffentlichen Rechts (SEH), wie er als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.
2.
Der Rat der
Stadt Hagen folgt dem Beschluss des Verwaltungsrates der SEH vom 25.04.2006 und
stimmt der Gründung der Hagener Erschließungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
(HEG) durch die Stadtentwässerung Hagen - Anstalt des öffentlichen Rechts (SEH)
auf Grundlage des beigefügten überarbeiteten Entwurfs eines
Gesellschaftsvertrages zu.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, das Anzeigeverfahren nach § 115 GO NW bei der
Bezirksregierung durchzuführen.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum
31.08.2006.