29.08.2024 - 7.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt ohne weiteren Diskussionsbedarf zur Abstimmung. 

 

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht zum 1. Kapitel des KInvFG zur Kenntnis und beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen zum 2. Kapitel.

 

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage