28.05.2024 - 3.1 Sachstand InSEK Hagen-Hohenlimburg

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Beilein fasst der aktuellen Sachstand zur Neuausrichtung InSEK Hohenlimburg zusammen. Er berichtet, dass die Bezirksregierung Arnsberg die Neuausrichtung der Baumaßnahmen lobt und unterstützt. Bedauerlich sei, dass die drei bereits bewilligten Maßnahmen ohne Vertragsbindung (Hof- und Fassadenprogramm; Verfügungsfonds; Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung und  Baustellenmanagement) vorläufig ruhen. Man versucht aber über die im Haushalt vorgesehenen Eigenanteile Mittel zu akquirieren, sodass zumindest ein kleines Budget für die Quartiersarchitektin und das Citymanagement zur Verfügung stehen könnte.   

Herr Schmidt fragt nach, was an den Maßnahmen zur Überleitung in die Neuausrichtung nicht stimmig sei. Ferner möchte wissen, was mit den bereits erarbeiteten Ergebnissen aus den in der Vergangenheit stattgefunden Auftaktveranstaltungen mit Bürgerbeteiligung  passiert. Positiv sei allerdings zu erwähnen, dass ein Kernelement des InSEK Hohenlimburg, die Öffnung der Innenstadt zur Lenne, nun endlich Formen annimmt.  

Herr Beilein verweist erneut auf die neuen Förderrichtlinien und die sich daraus ergebenen neuen Möglichkeiten der Maßnahmenausrichtung. Er stellt klar, dass die Nichtstimmigkeit lediglich in Bezug auf die Neuausrichtung der nun gegebenen Möglichkeiten zu den Maßnahmen aus dem alten InSEK besteht. Die Bezirksregierung habe empfohlen, dass mit der deutlich geänderten Schwerpunktsetzung in den Baumaßnahmen, ein neues InSEK Hohenlimburg auf Grundlage der Wettbewerbsergebnisse  zu beantragen sei. Denn dann sei auch eine Überleitung in das neue InSEK gewährleistet.

Des Weiteren stellt er klar, dass die bereits erarbeiteten Ergebnisse nicht in Vergessenheit geraten, sondern diese ggf. überarbeitet werden. Das Citymanagement werde zu prüfen haben, wie die Öffentlichkeit zukünftig involviert wird.

Als Fazit sieht Herr Beilein diesen Neustart als tragbaren Kompromiss.    

Frau Pelka möchte wissen, welche Beratungsmöglichkeiten die Quartiersarchitektin und das Citymanagement derzeit haben. Da nach der neuen Förderrichtlinie für die Fördermaßnahmen, wie z.B. das Fassadenprogramm, erst 2026 Gelder zur Verfügung stehen.   

Herr Beilein erklärt, dass die Quartiersarchitektin nicht nur zur Fassadenverschönerung berät, sondern rund um die Immobilie, wie z.B. energetische Beratung, Begrünung oder auch barrierefreier Umbau.      

Herr Arnusch fragt nach, ob die drei zurückgestellten Punkte dann wieder in das neue InSEK aufgenommen werden.

Herr Beilein bejaht die Frage, da sie elementarer Bestandteil der Förderlogik seien.