05.06.2024 - 6.1 Ersatzbeschaffungen Kinderspielplätze - Bericht

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

(Anmerkung der Schriftführung: Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor dem Tagesordnungspunkt 6.4 beraten. Aufgrund der Übersichtlichkeit erfolgt die Protokollierung hier an der ursprünglich vorgesehenen Stelle.)

Herr Reinke begrüßt zu dem Tagesordnungspunkt Herrn Becker vom Wirtschaftsbetrieb Hagen.

Herr Becker stellt die Ersatzbeschaffungen für die Kinderspielplätze aus den Jahren 2018 bis heute vor (siehe Anlage zu TOP 6.1).

Anschließend beantwortet er Fragen von Frau Besten, Herrn Geitz und Frau Niemann.

Herr Reinke merkt an, dass über die Jahre gesehen darauf geachtet worden sei, dass die Mittel und Maßnahmen gleichmäßig auf die Bezirke verteilt würden. Allerdings sei das nicht in jedem Jahr so eingehalten worden, habe sich über die Jahre hinweg allerdings wieder ausgeglichen.

Herr Becker bestätigt, dass sich das in der Regel über die Jahre so ergeben habe, dass alle Stadtbezirke relativ gleichmäßig vertreten gewesen seien. Es habe aber nicht das Hauptaugenmerk sein können, weil es aus den Kontrollen heraus resultierte.    

Herr Reinke zitiert einen Satz aus der Vorlage, dass die Ersatzbeschaffung für Kinderspielplätze ab dem Jahr 2024 im Rahmen der eigenen Zuständigkeit des Wirtschaftbetriebs Hagen aufgrund der Betrauung durchgeführt würde. Man müsse den Umgang mit der Betrauung erst lernen, da diese neu sei. Er habe es so verstanden,  dass die Politik beteiligt sei und vorgebe, was gemacht werden solle. Insofern habe er es auch nicht für eine gute Lösung gehalten, die Mittel für 2024 dem Ausschuss lediglich als Mitteilung zu übermitteln. Er habe hier im Ausschuss vorgeschlagen, das zu beschließen. Vielleicht müsse sich das noch einspielen. Ihm sei wichtig, dass Politik entsprechend beteiligt werde.

Herr Becker merkt an, dass das wahrscheinlich aus der frischen „Betrauung“ resuliert sei. Der Vorteil sei gewesen, dass das Geld Anfang des Jahres zur Verfügung gestanden habe. Er gehe davon aus, dass für das Jahr 2025 das von Herrn Reinke beschriebene Verfahren so umgesetzt werden könne.

Herr Reinke betont, dass es auch über all die Jahre ein gutes Miteinander gewesen sei. Er dankt Herrn Becker für den Bericht.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: