02.05.2024 - 5.7 Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Grundschule ...

Herr König verweist auf den gefassten Beschluss zur Erweiterung und kritisiert, dass  die Prozesse zu viel Zeit in Anspruch nehmen. Er fragt, ob es eine Genehmigungsplanung gibt, ob der Bauantrag eingereicht worden ist und wie es weiter geht. Weiter verweist er auf die aufzustellenden Container auf dem Post-Sportplatz. Er merkt an, dass laut Schulausschusssitzung eine Fertigstellung im Frühjahr 2024 möglich ist. Seiner Auffassung nach, ist dies jedoch nicht der Fall. Er erkundigt sich nach dem Stand und inwieweit solche Prozesse künftig optimiert werden können.

Frau Pott antwortet, dass es immer wieder zu Verzögerungen gekommen ist. Die Verwaltung ist froh über die vorliegende Planung und hofft, dass das Gebäude terminlich entsprechend in Betrieb genommen werden kann. Zu den Ausweichcontainern führt sie aus, dass die Verwaltung zuversichtlich ist, dass die Verzögerung der Container nicht zu einer Verzögerung des Gesamtprojektes führt.

Herr Oberbürgermeister Schulz ergänzt, dass die Frage zum Sachstand der Baugenehmigung zur Ratssitzung nachgeliefert wird.

Beschluss:

1. Der konkreten Planung gemäß Anlage der Vorlage wird zugestimmt.

2. Die Leistungsphasen 5 bis 9 werden durch die Verwaltung zur weiteren Umsetzung beauftragt.

3. Die zusätzlichen Kosten in Höhe von 262.819 € werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2026/2027 berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis: