02.05.2024 - 2.4 Sauberes und Sicheres Hagen hier: Stadtsauberke...

Herr Rudel merkt an, dass das Thema „sicheres und sauberes Hagen“ – auch aufgrund der deutlichen Außenwirkung – sehr wichtig ist. Hier hätte er sich eine schneller Umsetzung gewünscht.

Herr Oberbürgermeister Schulz bekräftigt, dass die Verwaltung kontinuierlich an der Umsetzung gearbeitet hat.

Herr Rudel plädiert dafür, dass das Thema noch mehr Fahrt aufnehmen muss. Er macht deutlich, dass die Verwaltung hierbei die komplette Unterstützung der Politik hat. Er stellt klar, dass das Thema Sicherheit in der Stadt – auch über das Thema Sauberkeit – ein herausgehobenes Projekt dieser Kommune ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz stellt fest, dass darin kein Dissens besteht. Sowohl die Politik als auch die Verwaltung sehen hier eine deutliche Priorität.

Herr Löher erklärt, dass am 13.09.2023 eine Anfrage zu einem Müllsauger im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität gestellt worden ist. Er erkundigt sich, wann ein Sachstand gegeben wird.

Herr Köhler antwortet, dass eine Beschaffung vom Hagener Entsorgungsbetrieb durchgeführt wird. Sobald das Fahrzeug in Betrieb genommen werden kann, wird hierzu ein entsprechender Bericht erfolgen.

Herr König merkt an, dass die Hagener Straßenbahn AG ein überzeugendes Konzept für die Wartung und Instandhaltung von Haltestellen vorgelegt hat. Er sieht hier ein gutes Beispiel auch für andere Projekte. Er appelliert, alle Projekte hinsichtlich ihrer Synergieeffekte zu beleuchten und nicht nur die gebührenfinanzierten Projekte.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: