18.04.2024 - 6.11 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Frakti...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Glod stellt noch mal klar, dass viele BV-Mitglieder nur mangelhafte Kenntnisse über die in Frage kommenden Sportplätze haben und somit eine gegenseitige Bereisung dringend erforderlich sei.

 

Herr Krippner bemängelt den zeitlichen  Ablauf, sowie die Vorgehensweise der Verwaltung. Er informiert nochmal ausdrücklich über die festgelegten Regularien, dass wenn die Bezirksvertretung betroffen ist, man ein Anhörungsrecht habe.

Daher sei vor Beschlussfassung durch den Sport – und Freizeitausschuss beide Bezirksvertretung, sowie der Integrationsrat anzuhören, um eine neutrale Informationsbasis zu haben. Er bittet darum, dass dahingehend eine neue Beschlussvorlage erstellt wird.

 

Frau Soddemann verweist auf die Zuständigkeitsordnung. Zur nächsten Sitzung würde eine Expertise vorliegen, um dann entsprechend zu diskutieren und gemeinsam zu bewerten.

 

Herr Lotz bezweifelt, aufgrund des Vorsitzes des SFA, die Neutralität des Gremiums.

 

Herr Eisermann widerspricht dem, denn letztendlich stimmt das gesamte Gremium ab. Allerdings stimmt er Herrn Krippner zu, dass der bisherige Ablauf des Vergabeverfahrens zu überdenken sei.     

 

Herr Krippner stellt nochmal klar, dass die Begründung der Verwaltungsvorlage neutral sei und müsse inhaltlich mit allen Fakten versehen sein.

 

Herr Arnusch äußert seinen Unmut über den bisherigen Ablauf und ist froh, dass es zu einer 2. Lesung kommt, um abschließend in Haspe und in Hohenlimburg fair abstimmen zu können.

 

Herr Gronwald, als Fraktionsvorsitzender von Hagen Aktiv, Mitglied im SFA und Mandatsträger der Bezirksvertretung Haspe, bestätigt die Erläuterung von Herr Krippner. Er ergänzt, dass er das heutige Ergebnis in der Sitzung der BV Haspe in der kommenden vortragen werde, denn auch die BV Haspe sei an einem fairen Vergabeverfahren interessiert. Des Weitern begrüßt er den Vorschlag der gegenseitigen Bereisung.  

 

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg teilt ausdrücklich die Auffassung des Hohenlimburger Bezirksbürgermeisters, der in einem Schreiben an den Oberbürgermeister deutlich gemacht hat, dass in der sowohl für Hohenlimburg als auch für Haspe sehr wichtigen sportpolitischen Entscheidung über die Priorisierung des Baus von zwei weiteren Kunstrasenplätzen (2025/2026 und 2029/2030) beide Bezirksvertretungen in den Beratungsgang einzubeziehen sind.

Auch bittet die Bezirksvertretung Hohenlimburg die Verwaltung, für die Mitglieder der Bezirksvertretung Hohenlimburg kurzfristig einen Besichtigungstermin der Sportplätze in den Bezirken Hohenlimburg und Haspe anzubieten. Eine Teilnahme könnte sofern gewünscht auch für die Mitglieder der Bezirksvertretung Haspe sowie für die Mitglieder des Sport- und Freizeitausschusses von Interesse sein.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

3

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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