20.03.2024 - 6.4 Evaluation: Freigabe der Fußgängerzone für den ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 20.03.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:02
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Leon Riemer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hegenberg fragt nach, ob eine Gleichberechtigung von E-Scootern und Fahrrädern angedacht sei oder rechtliche Bedenken bestünden.
Frau Funke antwortet, E-Scooter müssten grundsätzlich vorhandene Radwege nutzen. Da es sich in der in Rede stehenden Thematik um eine Fußgängerzone handele, sei eine Freigabe für E-Scooter nicht erfolgt und sei auch derzeit nicht geplant.
Herr Kahrau bedankt sich für die Arbeit der Verwaltung und begrüßt die getätigten Evaluationen.
Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beschließt die weitere Freigabe der Kampstraße für den Radverkehr auf Basis der vorgestellten Wegebeziehungen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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AfD |
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| 1 |
Hagen Aktiv | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 1 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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271,5 kB
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