02.05.2006 - 5.1 Beseitigung der roten Farbreste in der Fußgänge...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Haneke berichtet, dass keine Genehmigung zum Anbringen der roten Farbmarkierungen seitens der Verwaltung erteilt wurde. Die Markierungen sind mit einer Farbe aufgebracht worden, die durch Reinigungsfahrzeuge nicht zu entfernen ist. Durch die HEB sind schon mehrere Reinigungsmöglichkeiten ausprobiert worden. Es ist nur eine manuelle Entfernung mit Wasser und Bürste möglich.

 

Die Entfernung der vorhandenen Einfärbungen im Volkspark- und Mataré-Brunnen stellt sich auch schwieriger dar, als vermutet. Durch zusätzliches Auftreten von Braunalgen in den Brunnen ist eine weitere Reinigung vorgesehen. Ein Neuanstrich wird aus verschiedenen Gründen nicht in Betracht gezogen.

 

Herr Haneke sagt zu, die Kosten dem Veranstalter in Rechnung zu stellen.

 

Diese Aktionen werden von den Herren Glaeser und Löwenstein begrüßt. Herr Löwenstein  formuliert einen geänderten Beschlussvorschlag, über den Herr Glaeser abstimmen lässt.

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

1.                  über die begonnene Beseitigung der roten Farbmarkierungen (Punkte und Fußabdrücke) in der Fußgängerzone, Kampstraße sowie im angrenzenden Straßenraum und vor dem Brunnen im Volkspark nach Abschluss der Arbeiten zu berichten.

 

2.                  die nach wie vor vorhandenen Einfärbungen im Volksparkbrunnen und im Mataré-Brunnen unverzüglich zu beseitigen.

 

3.                  die Kosten für die Beseitigung der Farbreste und der farbigen Markierung dem Verursacher in Rechnung zu stellen. Die Bezirksvertretung ist auf der nächsten Sitzung über die Umsetzung des Beschlusses zu unterrichten.

 

4.                  nicht durch die Verwaltung ausdrücklich genehmigte Farbmarkierungen (anlässlich von genehmigten Veranstaltungen in der Innenstadt) künftig sofort zu beseitigen und die Kosten für die Beseitigung dem Verursacher in Rechnung zu stellen.

 

5.                  das Einfärben des Wassers in den Brunnen der Innenstadt grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 16

Dagegen:

 1

Enthaltungen:

 0