27.04.2006 - 6.7 Stellplatzablösesatzung- VI. Nachtrag
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 27.04.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5 Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Thielmann weist darauf hin, dass es sich hier nicht um eine Analogie zum Kölner Modell handelt. Er hat Bedenken, hier seine Zustimmung zu geben.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den VI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hagen vom 15.04.1987 über die Festlegung von Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages je Stellplatz nach § 47 Abs. 5 BauO NW (Stellplatzablösesatzung). Der VI. Nachtrag ist Bestandteil dieses Beschlusses und als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.
Der Beschluss ist bis zum
30.06.2006 umzusetzen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19,1 kB
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2
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16,2 kB
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