07.02.2024 - 6.4 Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen fü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Mi., 07.02.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Andreas Beilein
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Rehbein fragt, ob das Gebiet bis zum Gelände vom Bauhaus erweitert werden kann. Falls ja, würde die CDU-Fraktion bitten, die Beschlussvorlage dahingehend zu ergänzen.
Herr Dr. Diepes führt aus, dass die vorbereitende Untersuchung schon einen größeren Bereich abdeckt. Richtung Altenhagen, Richtung Volmefeld/Innenstadt sowie im gesamten Zug der Eckeseyer Str. gibt es unzählige Aufgaben, die es zu lösen gilt. Hier soll es aber hauptsächlich um den Bahnhofsbereich, Graf-von-Galen-Ring, Werdetunnel gehen. Trotzdem wird sich was Rückbau etc. anbelangt durchaus mit der Eckeseyer Str. beschäftigt.
Herr Rehbein ist einverstanden.
Herr Panzer findet die Vorlage bemerkenswert. Der anstehende Prozess ist lang und sehr komplex und es ist möglich, dass nach den vorbereitenden Untersuchungen gleich mehrere Sanierungsverfahren eingeleitet werden. In diesem Zusammenhang werden auch Förderungen ausgelobt. Neue Geschäfte, die bei der Sanierung nicht mitmachen wollen, werden nicht berücksichtigt werden- ein beachtliches Steuerungsinstrument, welches sonst nicht zur Verfügung steht. Das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung ist aber nun erstmal abzuwarten.
Herr Klepper ergänzt, dass die BV Mitte einstimmig beschlossen hat.
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Quartier am Hauptbahnhof (Eastside) und angrenzende Bereiche gemäß § 141 Absatz 3 Baugesetzbuch.
Die Verwaltung wird beauftragt
2. die vorbereitenden Untersuchungen gemäß des in der Anlage beigefügten Lageplanes zur Darstellung des Untersuchungsgebietes und der in der Anlage beigefügten Liste der betroffenen Flurstücke durchzuführen; Lageplan und Flurstücksliste sind Bestandteil dieses Beschlusses,
3. den Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen ortsüblich bekannt zu machen,
4. soweit Leistungen zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen durch Dritte erbracht werden sollen, diese im erforderlichen Umfang zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1 MB
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2
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(wie Dokument)
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118 kB
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