26.04.2006 - 6.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Hau...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Wölm lässt über jeden einzelnen Band des Haushaltsplanes abstimmen.

 

Herr Springiewicz äußerte sich ablehnenderweise bezüglich einzelner Inhalte aus dem Band 1 des Haushaltsplanes. So sei das Haushaltsrecht nicht beachtet worden, der Haushaltskonsolidierungszeitraum sei zu lang bemessen, Sachausgaben, Energiekosten sowie einige andere Haushaltspositionen seien nicht stimmig.Herr Springiewicz erörterte diese Anmerkungen anhand von einigen Beispielen.

 

Zudem sei im Jahr 2013 ein jahresbezogener Überschuss (Band 1, Seite 13) in Höhe von 27.151.000 Euro ausgewiesen und ein Jahr später, also 2014 bereits ein Überschuss in Höhe von 257.805.000 Euro ausgewiesen. Dies sei, durch versteckte Hinweise in den Erläuterungen, durch den geplanten Verkauf der Hagener Wohnungsgesellschaft sowie der Verkauf der Anteile an Mark-E möglich.

Herr Springiewicz fragt sich in diesem Zusammenhang, warum ein solch geplanter Verkauf nicht bereits jetzt durchgeführt werde, um den Haushalt der Stadt Hagen besser auszugleichen. So seien die Dividenden, die bis zu diesem Zeitpunkt von beiden Unternehmen durch die Stadt Hagen erwartet werden und die bis dahin erhebliche Zinsbelastung einmal gegenüber zu stellen.

Herr Springiewicz möchte wissen, ob dieser finanzielle Vergleich gezogen wurde.

 

Auf die Nachfrage an die Verwaltung, ob diese auf die Ausführungen entsprechend Stellung nehmen wolle, ist Herr Koch der Meinung, es bei den genannten Feststellungen zu belassen.

 

Frau Priester-Büdenbender regt bezüglich der noch nicht verplanten Sportpauschale für 2006 (Band 4, Seite 5, letzte Zeile, 3. Spalte) in Höhe von 351.628 Euro an, von diesem Betrag dem TUS Volmetal, für die Sanierung des Daches der Turnhalle Rummenohl, einen Betrag zur Verfügung stellen zu lassen.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2006 mit den Bänden 1 – 4 zustimmend zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	8
Dagegen:	2
Enthaltungen:	2

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Sportausschuss wird gebeten, in seiner Sitzung am 10.05.2006 aus den nicht verplanten Mitteln für 2006 ( Haushaltsplan Band 4, Seite 5, 351.628 Euro) für die Sanierung des Daches der Turnhalle in Rummenohl des TUS Volmetal mindestens 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

 

 

Beschluss:

 

Dem bezirksbezogenen Ansatz aus Band 4 des Hauhaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0