06.02.2024 - 6.2 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Rosin stellt anhand einer Präsentation [dem Protokoll als Anlage beigefügt] das Abwasserbeseitigungskonzept sowie das zugehörige Niederschlagswasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für die Jahre 2025 bis 2030 vor.

 

Frau Selter erinnert an eine Anmerkung des Naturschutzbeirates. Der geplante Sammler von Fley nach Vorhalle führe auch über den am Hengsteysee geplanten Radweg. Man solle sich bei den verschiedenen anstehenden Baumaßnahmen intern abstimmen, um die Fahrbahndecke nicht mehrfach aufreißen zu müssen.

 

Herr Rosin entgegnet, dies sei planerisch berücksichtigt worden. Man habe das Vorhaben in mehrere Abschnitte unterteilt, welche in geschlossener Bauweise bearbeitet würden. Dies beinhalte Start- und Zielgruben sowie eine Verpressung der Leitungen im Boden.

 

Herr König möchte wissen, wann die Aufgabe der Kläranlage Fley zeitlich realisiert werde. Zudem fragt er nach, ob Planungsrecht geschaffen werden müsse, um eine gewerbliche Nutzung zu ermöglichen. Man solle etwaige Planungen zeitnah angehen.

 

Herr Rosin teilt mit, dass Gespräche mit dem Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung bereits gelaufen seien. Der zeitliche Horizont sehe keine Aufgabe vor 2028 vor. Es müsse sowohl bezüglich des Flächennutzungsplans als auch des Bebauungsplans Planungsrecht geschaffen werden.

 

Herr Beilein ergänzt, man werde bis Ende des Jahres verwaltungsintern einen aktualisierten Flächennutzungsplan erstellen und die langfristige Umnutzung der Fläche vorbereiten.

 

 

 

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Beschluss:

 

Der Rat stimmt dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für die Jahre

2025 - 2030 zu.

 

Der Beschluss wird sofort umgesetzt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen

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