26.04.2006 - 4.3 der SPD-Fraktion: Bericht zum Straßenzustand im...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Laber vom Fachbereich für Grünanlagen und Straßenbetrieb berichtet zunächst , dass aufgrund der Wintereinwirkung sowohl kleinere Schadensbilder, in Form von Rissen und Ausbrüchen, als auch größere Schäden zu verzeichnen sind. Zur Zeit werde noch eine genaue Bilanzierung aller Straßenschäden aufgestellt. Man könne jedoch bereits jetzt schon als Faustformel festlegen, dass etwa jede fünfte Straße in Hagen Schäden aufweise.

Für den Bereich Eilpe könne man große Schäden im Bereich der Selbeckerstraße, Luisenstraße, Krähnockenstraße, Franzstraße, Obere Sunderlohstraße und Straßburgerstraße feststellen.

Auch in Dahl seien in der Kallestraße, der Kupernikostraße, Dahler Straße im Bereich Funckenhausen, Kattenohlerstraße sowie auf der Ambrocker Höhe Straßenschäden zu verzeichnen.

In Rummenohl lägen die Problembereiche im unteren Bereich der Heedtfelder Straße und der Öhlmühlerstraße.

Dies sei nur eine grobe Auflistung. Ein im Detail ausgearbeiteter Kostenrahmen werde derzeit erstellt und könne erst zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt werden.

 

Der Kämmerei sei bereits ein Schreiben zugegangen, in denen alle Straßen mit erheblichen Schadensbildern aufgeführt sind, um deutlich zu machen, dass der für die Wiederherstellung entsprechende Haushaltsansatz nicht ausreichend ist, um alle Schäden beseitigen zu können.

An der nachfolgenden Diskussion beteiligten sich die Herren Wölm, Schulz (SPD), Dr. Preuß, Dr. Lemme, Schulz (REP) sowie von der Verwaltung die Herren Zillner und Laber vom Fachbereich Grünanlagen und Straßenbetrieb.

 

Herr Wölm bittet um einen Auszug dieses Schreibens über die wiederherzustellenden Straßen im Stadtbezirk Eilpe/Dahl.

 

Es wird daran appeliert, zunächst die verkehrsgefährdeten Schäden instandzusetzen.

 

Herr Zillner bittet um Verständnis, dass eine aufgestellte Prioritätenliste zur Wiederherstellung der Straßen für ein Stadtbezirk bedeuten könne, dass die Wichtigkeit der Wiederherstellung in einem anderen Stadtbezirk möglicherweise vorrangig bewertet werde.

 

Auf die Frage, ob für die Wiederherstellung von Straßen entprechende Fördermittel vom Land erwartet werden können, wurde mitgeteilt, dass für eine verkehrssicherungspflichtige Aufgabe wie diese, keine Zuschüsse möglich sind.

 

Herr Dr. Preuß möchte wissen, ob zum einen genügend Mittel vorhanden sind um alle Aufgaben der Unterhaltung und Instandsetzung erfüllen zu können, als auch wie hoch etwa der derzeitige hochgerechnete Instandsetzungsbetrag sei.

 

Herr Laber gab zu verstehen, dass zum einen das Personal als auch die zur Verfügung stehenden Mittel längst nicht ausreichend seien, um alle Aufgaben wunschgemäß erfüllen zu können. Man habe nur die Möglichkeit nach Dringlichkeit zu handeln.

 

Herr Zillner gab den Hinweis, dass durch Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) die Erfassung des gesamten Vermögens erforderlich ist, also auch das der Straßen. Dies soll mit Hilfe einer Straßendatenbank geschehen, welche auch den derzeitigen Straßen-Ist-Zustand aufnehmen muss. Erst dann sei eine Möglichkeit geschaffen, auf derartige Fragen entsprechend exakt eingehen zu können.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung