25.01.2024 - 6.2 Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und ...

Frau Masuch möchte wissen, ob der Verfügungsfonds Anmietung in Höhe von 600.000 € tatsächlich nur hierfür vorgesehen ist, oder ob diese auch für die Schaffung von Innenstadt-Qualitäten verwendet werden könnte.

Herr Dr. Diepes entgegnet hierzu, dass grundsätzlich eine Beschränkung zur Verwendung in den einzelnen Bereichen vorliegt.

Herr Meier möchte in diesem Zusammenhang eine Anregung einbringen, die den mittlerweile freigezogenen Pizza-Pavillon (Pizzeria Centrale) in der Mittelstraße betrifft. Er hält einen Abbruch des Gebäudes für sinnvoll, um die entstehende Freifläche für das neue innerstädtische Gestaltungskonzept nutzen zu können.

Herr Dr. Diepes verweist in diesem Zusammenhang auf die drei anstehenden Workshops, die Gestaltung der Fußgängerzone betreffend. Hier erfolgt auch eine Abstimmung mit den Verantwortlichen der Einzelhandelsgroßimmobilien.

Herr Panzer erfragt, welche Effekte aus dem Verfügungsfond Anmietung bereits erzielt wurden. Herr Quardt sagt die schriftliche Beantwortung bis zur nächsten Sitzung zu.

Frau Masuch möchte wissen, ob es Beispiele dafür gibt, dass nach dem Förderzeitraum zur Mietreduzierung die privaten Vermieter ebenfalls ggf. eine geringere Miete verlangen, um den Mieter zu halten? Herr Quardt gibt zu bedenken, dass eine Erörterung dieser Frage maximal im nicht öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen könnte.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die bewilligten Fördermittel aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ antragsgemäß einzusetzen und die dazu erforderlichen Beauftragungen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: