16.01.2024 - 7.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024/2025

Herr Fischer stellt sich als Vertreter des Fachbereichs Finanzen und Controlling für anstehende Fragen zum Haushaltsplan zur Verfügung.

Frau Engelhardt fragt an, wo an der Otto-Densch-Halle ein Kunstrasen angelegt sein soll, für das ein Sanierungsbudget angesetzt worden ist. Dem entgegnet Herr Fischer, dass der Haushaltsplan (S. 72) hier einen Fehler enthält und es keinen Kunstrasen an der Otto-Densch-Halle gibt. Er sichert zu, den Fehler zu beheben. Die richtige Bezeichnung hierfür lautet „5000849 Sanierung Kunstrasenplätze“.

Frau Buczek fragt an, ob die bereits eingeplanten Einzahlungen i.H.v. 100.000 € für den Tierschutz u. Verbraucherbereich IPM eingenommen worden sind oder die Einzahlungen gesichert sind. Herr Dr. Erpenbach erklärt, dass diese Einzahlungen in Form von Spenden bereits erfolgt sind und die Deckung somit gewährleistet ist.

Herr Dahme äußert sich positiv zu den eingeplanten Mitteln für den Umbau/ die Erweiterung des Gerätehauses Dahl der Rettungswache, sowie des Digitalpaktes NRW, die zum Aufbau der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden (Grundschule Astrid-Lindren) und auf Schulgeländen sowie die Einrichtung schulischen WLANs.

Herr Neuhaus beantragt die erste Lesung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: