07.12.2023 - 5.6 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Löher fragt nach dem aktuellen Stand des Parkdecks an der Fritz-Steinhoff-Schule. Seines Wissens nach sei die Vermietung von lediglich 30 Lehrerparkplätzen geplant. Dafür wäre seiner Ansicht nach die Vermietung auf der unteren Etage ausreichend gewesen, anstelle eines zweigeschossigen Parkdecks. Die Kosten-steigerung hätte somit vermieden werden können.

Herr Krüger teilt den Einwand des Herrn Löher. Die Finanzierung sei jedoch in gro-ßen Teilen über Förderprogramme abgewickelt worden, deshalb müsse die Maß-nahme zu Ende geführt werden.

Herr Mechnich regt an, den aktuellen Stand der Trinkwasseranlage an der Käthe-Kollwitz-Schule in der Vorlage zu aktualisieren.

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes 1. und 2. Kapitel.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Abstimmungsergebnis: