07.12.2023 - 6.9 Sachstand und weiteres Vorgehen für die Entwick...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Keune erläutert einleitend, dass Stringenz bei der Entwicklung der Westside so wie bei den erforderlichen weiteren Maßnahmen im Umfeld erzeugt werden soll. Für die Projektsteuerung konnte Frau Schiedemann gewonnen werden.

 

Frau Schiedemann stellt das Projekt mithilfe einer Power Point- Präsentation vor.

Diese wird nachgereicht. 

 

Herr Meier begrüßt, dass diesem für die Stadt Hagen so wichtige Projekt eine Struktur gegeben wird. Er bittet, angesichts des erheblichen Zeitraums, welcher die Umsetzung sämtlicher Maßnahmen in Anspruch nehmen wird, um regelmäßige Information, auch um flexibel auf neue Umstände eingehen zu können. Der Werdetunnel ist eine sehr gute Alternative zur zuvor angedachten Brückenlösung. Angesichts der im nächsten Jahr zu erwartende Fertigstellung der Pflegeschule in der alten Schraubenfabrik auf der Westside, sollte das Projekt Werdetunnel prioritär abgewickelt werden.

 

Herr Rehbein erkennt die Schwierigkeit und Komplexität des Gesamtprojektes an und begrüßt ausdrücklich die Zustimmung zu einem Einleitungsbeschluss für die begleitenden Maßnahmen. Er freut sich, dass zuvor besprochene Maßnahmen in die Konzeption aufgenommen wurden und dass sie nun endlich nach und nach zur Umsetzung kommen.

 

Herr Ludwig weist darauf hin, dass es in 2011/2012 schon erste Vorlagen gegeben hat. Die nun skizzierten Zeiträume erscheinen sehr lang. Er bittet um Straffung, auch um allein schon der Einrichtung Pflegeschule Rechnung zu tragen im Sinne der Erreichbarkeit, die im Übrigen für den gesamten Hauptbahnhof als zentralen Ort mit sämtlichen Bahnsteigen gilt. Dies und die Ertüchtigung des Werdetunnels muss dringend schnell erfolgen.

 

Herr Keune bestätigt, dass so schnell wie möglich eine Verbindung hergestellt werden muss, dass diese aber auch attraktiv und nachhaltig sein und zur zukünftigen Stadtstruktur passen muss. Eine der zahlreichen Hürden ist, entsprechende Vereinbarungen mit der Deutschen Bahn zu treffen. Die Ertüchtigung des Werdetunnels ist aufwendig. Auf der East- wie Westside müssen vernünftige Zugangsmöglichkeiten geschaffen werden, welche die Komplexität des Projektes ausmachen. Die Entwicklung der Eastside stellt eine städtebauliche Neuerung dar, welche neue Räume schafft, die barrierefreie Zugänge erfordern, die wiederum entsprechend zu finanzieren sind. Ebenso ist auf der Westside eine vernünftige, städtebauliche Zugangslösung erforderlich. Auf Veränderungen soll flexibel reagiert werden. Ein Umsetzungszeitraum von vier bis fünf Jahren, wie es die Fachverwaltung anbietet, erachtet er als zu lang, weniger als drei Jahre sind ebenfalls nicht realistisch.

 

Frau Masuch fragt, ob es eine grundsätzliche Zustimmung der Deutschen Bahn zur Ertüchtigung des Werdetunnels gebe, auch in Bezug auf die geplante Modernisierung.

 

Herr Keune bejaht ersteres, verweist aber bezüglich Modernisierung auf eigene Ideen der Deutschen Bahn, bezüglich des gesamten Hauptbahnhofs so wie der Infrastruktur. Beispielsweise plant die Deutsche Bahn ein zentrales Fundbüro im Bahnhof einzurichten, woraus eine Erschließungsnotwendigkeit für die Güteranlieferung resultiert. Gemeinsam ist z.B. auch zu überlegen, wie ein Park & Ride- Angebot für die Bahnkunden geschaffen werden kann. Bahn wie Stadt entwickeln eigene Ideen, die gemeinsam aufeinander abgestimmt werden müssen.

 

Frau Masuch weist darauf hin, dass sie sich mit ihrer Nachfrage nur auf den Werdetunnel beziehen wollte.

 

Herr Voigt fragt nach dem Bahnsteig 4, welcher von den VRR- Regionalbahnen angefahren wird. Dieser sei vom Werdetunnel aus nicht erreichbar.

Dabei kann davon ausgegangen werden, dass der Großteil an Schülern der Pflegefachschule hiermit anreisen werden. Er fragt, ob die Idee auch diesen Bahnsteig zu integrieren, weiterverfolgt wird.

 

Herr Keune gibt an, dass aktuell kein Zugang möglich scheint, dass man das aber prüfen und sich um eine Herstellung bemühen wird.

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Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt die durch die Verwaltung eingerichtete Projektorganisation zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zunächst den Werdetunnel in zwei Projektstufen (1. Fußnger-/Radverbindung, 2. Anschluss der Bahnsteige) zu reaktivieren. 

 

Die Verwaltung wird beauftragt den Einleitungsbeschluss für den Beginn der Vorbereitenden Untersuchung für ein Sanierungsgebiet gemäß § 141 Abs. 3 BauGB unverzüglich vorzubereiten.

 

Der Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung richtet einen Beirat als politisches Begleitgremium ein.

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen