30.11.2023 - 3.2 Anfrage der SPD-Fraktion hier: „Anmietung von F...

Herr Keßen berichtet von einer positiver positiven Resonanz seit der Eröffnung der Räumlichkeiten in der Volme Galerie. Er bittet um Verständnis, dass in einer öffentlichen Beratung nicht auf konkrete Details von Mietverträgen eingehen kann. Dem aktuellen Stand der Immobilien- und Umzugsplanungen liegen langwierige Umzugsketten zugrunde. Angefangen mit Haus Busch, welches durch die Unterbringung von Flüchtlingen nicht mehr in Frage kommt, was zur Folge hat, dass geplante Umzüge von Rathaus II in das Rathaus I nicht erfolgen konnten und somit auch das Objekt in der Martinstraße weiter benötigt und nicht abgemietet wird. Positiv dabei sind kurzfristige Mietverträge, welche mit Fristen von maximal 12 Monaten kündbar sind. Der Plan, externe Immobilien zu kündigen und immer mehr in den eigenen Immobilien unterbringen zu können, wird weiter verfolgt. Dennoch sind auch interne Umzugspläne akut zurückgestellt worden, da man den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Märkischen Kreis (MK) Räumlichkeiten zur Verfügung stellen wird, um nach dem Hacker-Angriff Hilfestellung durch die eigene IT zu leisten.

Herr Schmidt möchte erfahren, ob die Hilfe für den Märkischen Kreis mit Mieteinnahmen verbunden ist. 

Dies hat Herr Oberbürgermeister Schulz nicht vorgesehen und erinnert an die Hilfen bei der Hochwasserkatastrophe 2021. Da es sich um eine zeitlich überschaubare Hilfe handeln wird, wird diese nicht berechnet.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.