23.11.2023 - 7.4 Verwendung bezirksbezogener Mittel: Zuschuss an...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Do., 23.11.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Karin Bekaan
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Eisermann erklärt sich gem. § 43 i.V. mit § 31 GO für befangen und nahm nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.
Herr Krippner ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Krippner schlägt einen Zuschuss von 5.000,-- Euro vor.
Herr Glod stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Alle nicht verwendeten bezirksbezogenen Haushaltsmittel werden dem Verein „Förderverein 800 Jahre Hohenlimburg e.V.“ zur Verfügung gestellt. Die Betragsermittlung obliegt der Geschäftsstelle. Diese informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung, die Ratsmitglieder im Bezirk und den Förderverein über die Höhe.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln dem Förderverein 800 Jahre Hohenlimburg e. V. einen Betrag in Höhe von
5.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 4 |
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SPD | 3 |
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Bürger für Hohenlimburg | 3 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | - |
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AfD | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Ergänzungsbeschluss:
Alle nicht verwendeten bezirksbezogenen Haushaltsmittel werden dem Verein „Förderverein 800 Jahre Hohenlimburg e.V.“ zur Verfügung gestellt. Die Betragsermittlung obliegt der Geschäftsstelle. Diese informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung, die Ratsmitglieder im Bezirk und den Förderverein über die Höhe.
Herr Eisermann erklärte sich gem. § 43 i. V. m. § 31 GO für befangen und nahm nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.