15.11.2023 - 7.6 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

 

Die öffentliche Beschlussvorlage ist als Anlage 4 der Niederschrift beigefügt.

 

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt ohne weiteren Diskussionsbedarf zur Abstimmung

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 1. und 2. Kapitel.

 

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

-

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage