23.11.2023 - 7.3 Erhalt und Sanierung Ischelandteich - Anfrage d...

Dr. Diepes erklärt, dass man zusammen mit dem Fachbereich für Jugend- und Soziales, dem Wirtschaftsbetrieb Hagen, dem Fachbereich für Gesundheit und Verbraucherschutz und dem Umweltamt, den Teich und die umliegenden Grünflächen aufgesucht hat. Darüber hinaus wurde eine Bedarfsumfrage in der Bevölkerung gestartet, deren Ergebnisse noch ausstehen. Es liegen unterschiedliche Konzepte vor, die deutlich über die Sanierung des Teiches hinausgehen. Hierfür kämen verschiedene Förderprojekte in den Bereichen Klimawandel oder grüne Infrastruktur infrage. Es folgt die Vergabe an Planungsbüros um im dritten Quartal des kommenden Jahres, eine belastbare Förderskizze vorlegen zu können. Parallel dazu gibt es eine Auswertung der Fragebögen und eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der Gremien.

Herr Meier begrüßt das Konzept und diskutiert mit Herrn Keune und Dr. Diepes die Finanzierungs- und Fördermittelgrundlagen sowie Eigenmittelanteile. Herrn Meier fehlt im vorherigen Sachvortrag allerdings die Aussage, den Ischelandteich zu sanieren.

Herr Dr. Diepes verdeutlicht, dass die erwähnten Fördermittel nicht für eine Teichsanierung gewährt werden. Diese wäre aus eigenen Mittel der Kommune zu finanzieren. Vielmehr geht es bei den zu erarbeitenden Konzepten um Biodiversität und den Ausbau von Lebensräumen.

Frau Freund begrüßt eine Überplanung des gesamten Bereichs und lobt die erfolgte Beteiligung der Bürgerschaft. Sie fragt an, ob das Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ auch im kommenden Jahr vorgesehen ist. Auch Frau Freund würde in diesem Zusammenhang gerne wissen, was genau die Pläne für den Ischelandteich sind. Gibt es eventuell parallele Pläne nur für die Sanierung des Teiches, oder soll eine etwaige Bewerbung um ein Förderprogramm abgewartet werden?

Auf den durch Herrn Quardt vorgebrachten Aspekt der Voruntersuchungen des Teiches durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen, führt Herr Diepes weiter aus, dass der Wirtschaftsbetrieb hier ein wichtiger Partner bezüglich der Sanierung des Teiches ist. Für diese Sanierung gibt es ebenfalls verschiedene Varianten, deren realistischer Rahmen definitiv vorher geklärt werden muss. Auch die Förderkulisse ist noch unsicher. Dennoch wird derzeit bereits an einem Konzept gearbeitet.

Frau Freund möchte wissen, ob bei einer Versagung der Fördermittel, trotzdem die im Haushalt vermerkten 2,3 Millionen Euro aus Eigenmitteln verwendet werden.

Herr Keune erklärt, dass grundsätzlich Maßnahmen, die mit Fördermittel umgesetzt werden sollen, nur aktivierbar sind, wenn die Fördermittel tatsächlich fließen.

Erneut verweist Herr Meier auf die zu gewährleistende Sanierung des Ischelandteichs. Auch er fragt an, ob die 2,3 Millionen Euro für die Sanierung des Teichs verwendet werden können.

Herr Keune kann hierzu keine Versprechungen machen. Ob dieser Eigenanteil für Teilmaßnahmen ausreicht und bereitgestellt wird, obliegt politischen Haushaltsbeschlüssen. Ohne Fördermittel stehen keine Gelder zur Sanierung des Teiches zur Verfügung.

Herr Meier verweist abermals auf den Beschluss zur Sanierung des Ischelandteiches. Er möchte diese nicht aus den Augen verlieren und überlegt, ob eine Abtrennung zwischen Sanierung des Teiches und der Förderprojekte möglich ist.

Herr Keune fasst zusammen, dass der Ischelandteich unter Verwendung von Förderermitteln umgestaltet werden soll. Dies setzt allerdings voraus, dass es sich nicht um eine einfache Sanierung, sondern um eine weitergehende Konzeption handelt. Außerdem verfügt die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nicht über die nötigen Finanzmittel, um das Projekt zu realisieren.

Dr. Diepes ergänzt die Diskussion durch Beispiele zu verschiedenen Förderprogrammen und deren Voraussetzungen.

Es besteht kein weiterer Diskussionsbedarf.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen Mitte nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: