28.11.2023 - 3 Verwaltungsgebührensatzung des Wirtschaftsbetri...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des WBH-Verwaltungsrates
- Gremium:
- WBH-Verwaltungsrat
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage WBH
- Federführend:
- WBH - Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR
- Bearbeitung:
- Gabriele Zmarowski
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schulz bittet darum, in § 1 Abs. (1) Für besondere Leistungen des Wirtschaftsbetrieb Hagen … das Wort „besondere“ zu streichen, da dies missverständlich verstanden werden könnte.
Da der Verwaltungsrat der Empfehlung von Herrn Schulz folgt, lässt der Verwaltungsratsvorsitzende über folgenden Beschluss abstimmen.
Beschluss:
Der Verwaltungsrat beschließt die Satzung des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hagen, über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung), wie sie als Anlage Gegenstand der Vorlage ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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101,1 kB
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