14.11.2023 - 3.1 Anfrage der HAK-Fraktionhier: Herausforderung d...

Herr Dr. Bücker berichtet, dass die vorliegende Anfrage der HAK-Fraktion aufgrund der kurzen Vorlaufzeit noch nicht beantwortet werden konnte, eine entsprechende Stellungnahme aber für die kommende Sitzung zugesagt wurde.

Herr Stricker äußert seine Bedenken darüber, dass seines Erachtens der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nicht der richtige Adressat für diese Anfrage sei.

Herr Dr. Bücker erklärt, dass die Entscheidung, an welches Gremium die Anfrage gerichtet werden soll, der jeweiligen Ratsgruppe obliegt. Da diese Anfrage dem Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung vorgelegt wurde, wird diese von dort bearbeitet und beantwortet.