12.12.2023 - 6.3 Verbesserung Barrierefreiheit für Blinde und Se...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Engelhardt weist darauf hin, dass es sich bei den Tagesordnungspunkten 6.3 und 6.4 um den gleichen Antrag handelt, der von zwei verschiedenen Bezirksvertretungen an den Ausschuss überwiesen worden seien.

Die Beratung und Beschlussfassung finde daher unter diesem Tagesordnungspunkt statt. Man habe in der letzten Sitzung vereinbart, dass man sich auf die Expertise des Beirates für Menschen mit Behinderungen verlassen wolle. Der Beirat habe getagt und einen Beschluss gefasst. Sie verliest den Beschluss des Beirates für Menschen mit Behinderungen vom 14.11.2023.

Herr Sondermeyer bittet, öffenltich zu machen, dass solche Dinge im zuständigen Ausschuss für Anregungen und Beschwerden behandelt werden müssten. Dieses Gremium sei in erster Linie zuständiger  Ansprechpartner für Anregungen von Bürgern und Initiativen.

Herr Adam teilt mit, dass das Anliegen bereits in diesem von Herrn Sondermeyer angesprochenen Ausschuss beraten worden sei.        

Nach der Feststellung, dass es keine Frage oder weiteren Beratungsbedarf gibt, stellt Frau Engelhardt den Beschluss des Beirates zur Abstimmung.  

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie erkennt entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung die Notwendigkeit zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes für ein Blindenleitsystem.

Abstimmungsergebnis: