02.11.2023 - 4.2 Anfrage der AfD-Fraktionhier: Dauerbelastung de...

Herr Eiche verweist auf die Antwort zu Frage 3 und möchte wissen, ob es sich hierbei um eine Gefährdungslage handelt. Ferner fragt er, wieso keine Verkehrsplanung – für den Fall einer notwendigen Brückensperrung – besteht. Er hält es für sinnvoll, für einen solchen potenziellen Fall einen Plan in der Hinterhand zu haben.

Herr Oberbürgermeister Schulz geht davon aus, dass es sich nicht um eine akute Gefährdungslage handelt, da der Landesbetrieb Straßenbau NRW (Straßen.NRW) selbst eine mittelfristige Verstärkung vorsieht.

Herr Keune ergänzt, dass die Antworten von Straßen.NRW formuliert worden sind. Er erklärt, dass es sich bei einem Brückenausfall immer um einen Gau handelt, aber Verkehrsumleitplanungen für diesen Fall bestehen.

Beschluss:

1. Teilt die Fachverwaltung diese Gefahreneinschätzung?

2. In welchen Zeiträumen wurden und werden Instandhaltungsuntersuchungen an dieser Brücke durchgeführt?

3. Wurden bereits Mängel an der Brücke festgestellt, wenn ja, in welchen Bereichen der Brücke?

4. Wie lange schätzt die Verwaltung bei der aktuell bestehenden Belastung noch die Einsatzfähigkeit dieser Brücke?

5. Gibt es inzwischen Verkehrsplanungen für den Fall, dass diese Brücke aus Sicherheitsgründen gesperrt oder entlastet werden müsste?

Abstimmungsergebnis: