19.10.2023 - 5.1 XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass der Beschluss um den Zusatz „Der Beschluss umfasst nicht den in der Vorlage und in den Anlagen ge-nannten Weg zwischen Ostr. 57, Ahmer Weg 26 und Piepenstockstr. 56“ ergänzt werden muss, da die Widmung dieser Straßen bislang nicht in der Bezirksvertretung Hohenlimburg beschlossen worden ist.

 

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Beschluss:

 

Der XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0691/2023) ist.

 

Der Beschluss umfasst nicht den in der Vorlage und in den Anlagen genannten Weg zwischen Ostr. 57, Ahmer Weg 26 und Piepenstockstr. 56

 

Realisierungstermin: 01.01.2024

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

-

-

-

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

20

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=336543&selfaction=print