19.10.2023 - 5.6 Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städt. Dächern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 19.10.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB65 - Gebäudewirtschaft
- Bearbeitung:
- Carola Gepert-Henning
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Fritzsche erfragt einen Zeitplan für die Ausschreibung und den Ausbau, auch in Bezug auf eine Drittnutzung der Dachflächen.
Die Zeiträume für Ausschreibung und Vergabe sind seitens der Verwaltung schwer einzuschätzen. Darüber hinaus muss zunächst mit dem Partner bewertet werden, welche Dachflächen erforderlich sind, bzw. welchen Bedarf man mit den geplanten Dächern abdecken kann. Die restlichen Dächer können in die Drittnutzung gehen. Eine verbindliche Auskunft kann Herr Keune daher heute noch nicht geben.
Herr Oberbürgermeister Schulz sichert einen operationalisierten Zeitplan zu, sobald durch das Ausschreibungsverfahren ein Partner gefunden wurde.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der in der Vorlage dargestellten Sachverhalte ein Vergabeverfahren durchzuführen und danach die erforderlichen vertraglichen Vereinbarungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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CDU | 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | - | - | - |
HAK | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 20 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||