19.10.2023 - 5.4 Planetenmodell Hagen

Herr Rudel erkundigt sich nach der Beantwortung offener Fragen aus dem Kultur und Weiterbildungsausschuss. Er schlägt vor, die Beschlussfassung bis zur Ratssitzung am 02.11.2023 zu verschieben, sodass bis dahin eine Beantwortung der Fragen erfolgen kann.

Herr Keune berichtet, dass in der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 18.10.2023 ein Musterstück des neuen Planetenmodell vorgestellt wurde. Ebenso wurde besprochen, dass ein Ausbau der Platten nicht notwendig ist und die Beschichtung vor Ort stattfinden kann. Dies ist in der Vorlage missverständlich ausgedrückt und wurde in der gestrigen Sitzung richtiggestellt.

Da der Rat ohnehin die abschließende Entscheidung trifft, empfiehlt Herr Oberbürgermeister Schulz jenseits der fachlichen Befassung im Kultur und Weiterbildungsausschuss, den Beschluss als Fachausschuss mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen, zu treffen.

Herr Geiz fragt, ob die Kosten durch ein Sponsoring abgefangen werden können.

Herr Keune entgegnet, dass man diese Maßnahme aufgrund hoher juristischer Hürden nicht in Betracht gezogen hat.

Herr Rudel vergewissert sich, ob das Thema auf der Tagesordnung des  nächsten Kultur und Weiterbildungsausschuss steht. Ihm wurde bestätigt, dass die Materialprobe überzeugend sei, er möchte sich aber für die gesamte Fraktion überzeugen.

Herr Meier erklärt, dass es sich hier um ein Verkehrssicherungsthema handelt und bestätigt erneut, dass die gezeigten Musterstücke überzeugend sind. Der zu dem Thema gehörte Vortrag, in der Sitzung Bezirksvertretung Mitte, sei auch für den Kultur und Weiterbildungsausschuss hörenswert und er gehe davon aus, dass man auch dort dem Beschlussvorschlag folgen wird.

Da der Haupt- und Finanzausschuss für die Finanzierung der entsprechenden Mittel zuständig ist, stellt sich für Herrn König mit Blick auf die Haushaltsplanung die Frage, was und wie viel man sich noch leisten könne und ob diese Mittel  wirklich zur Verfügung stehen.

Herr Oberbürgermeister Schulz weist auf den ausdrücklichen Hinweis im Beschluss „Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Haushaltsplan und der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde“ hin.

Herr Fritzsche fragt, ob es bei einer Verkehrssicherungsmaßnahme einen Ermessenspielraum hinsichtlich des Einstellens der Mittel gibt

Herr Oberbürgermister Schulz entgegnet, dass der Verkehrssicherung im Zweifel durch Abbau der Platten und Ersatz durch Betonplatten abgeholfen werden kann, wenn die Mittel nicht zur Verfügung stehen. Um jedoch das Planetenmodell zu erhalten, empfiehlt er erneut den Beschluss heute zu treffen, um die Maßnahme in die Haushaltsplanung mit aufzunehmen.

Beschluss:

Die Sanierung des Planetenmodells Hagen soll, wie in der Vorlage beschrieben, umgesetzt werden.

Die Kosten in Höhe von 190.000,00 € werden in der Haushaltsplanung für das Jahr 2024 berücksichtigt. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Haushaltsplan 2024 und der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde, stehen die Mittel dann zur Bewirtschaftung bereit.

Der Wirtschaftsbetrieb Hagen WBH wird die Maßnahme entsprechend im Wirtschaftsplan 2024 berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis: