28.09.2023 - 6.3 Haushalt 2023Hier: Mittelbereitstellung für die...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wisotzki erläutert das Vorhaben für den Bezirk Haspe, Geschwindigkeitsdisplays an verschiedenen Stellen aufzustellen, um die gefahrenen Geschwindigkeiten nicht nur anzeigen, sondern auch auswerten zu können.

 

Herr Goertz möchte wissen, wer die Geschwindigkeitsdisplay bzw. die Anlage dauerhaft betreut.

 

Herr Wisotzki antwortet, dass es an drei Stellen Vorinstallationen mit Solarpanelen geben soll, an denen dann das Geschwindigkeitsdisplay auf- und umgehängt werden kann. Dies soll durch die Bezirksverwaltungsstelle betreut werden.

 

Frau Eckhoff ergänzt, dass für die erste Installation der Aufhängungen einmalig WBH um Hilfe gebeten werden soll. Danach soll das Umhängen des Geschwindigkeitsdisplays bzw. das Auswerten über eine App über die Bezirksverwaltungsstelle erfolgen. Vorab werden die Stellen, an denen das Geschwindigkeitsdisplay installiert wird, mit der Fachverwaltung abgestimmt.

 

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe stellt aus ihren Mitteln für das laufende Haushaltsjahr 2023 einen Betrag in Höhe von bis zu 5.500,00 €r die Anschaffung eines Geschwindigkeitsdisplays mit dem nötigen Zubehör sowie drei Solarpanel-Befestigungssets zur Verfügung.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

-

-

CDU

3

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

2

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

AfD

1

-

-

 

X

  Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

13

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

 

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