28.09.2023 - 5.2 Anfrage der Fraktion BfHo: Rückzug des Investor...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt erläutert die Anfrage und äußert, dass er mit der ungenauen Beantwortung der sechs Fragen durch die Verwaltung nicht zufrieden sei.

Er gibt die dringende Empfehlung an die Fachverwaltung, dass bei der Pflegebedarfsplanung Handlungsbedarf existiert.

Herr Gerbersmann kann den Unmut über die Antwort der Anfrage nicht nachvollziehen. Die Verwaltung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage konkrete Antworten zugeben, da sie nach dem Investorenwechsel keine zugesicherten Absprachen über das Projekt vorliegen. Er führt weiter aus, dass niemand mit dieser Situation zufrieden sei und vermutet, dass der Investor aufgrund gestiegener Baukosten die Planung überarbeite.

Des Weiteren weist er auf die Veränderungen im sozialen Wohnungsbau und den geänderten Fördermöglichkeiten hin.