14.09.2023 - 5.5 Stellungnahme der Verwaltung zur Lage des Digit...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker erläutert, dass das Schreckensszenario, welches in der Vorlage 0509/2023 vor der Sommerpause dargestellt wurde - nach welcher eine Bearbeitung erst im Dezember 2028 abgeschlossen werden könnte - nach personellen Veränderungen nun nicht eintreten wird und wahrscheinlich die Gesamtmaßnahme schon im September 2026 beendet werden kann, wie in der Vorlage 0565/2023 beschrieben.

Herr Becker geht auf Fragen von Herrn König ein, welche dieser in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt hat.

Zunächst gab es eine Frage zur Beantragung der Fördermittel. Die ersten Anträge wurden 2021 gestellt, obwohl bereits 2019 die Förderrichtlinie bekannt gegeben wurde. Dies lag vor allem an der Fülle von Kriterien und Prüfungsschritten, die für die Antragsstellung erfüllt werden mussten.

Als nächstes wurde gefragt, ob das was angekündigt wurde, auch finanzierbar sei. Der Kämmerer habe diese Frage im HFA bejaht. Weiterhin wurde nachgefragt warum die Wilhelm-Busch-Schule rot bzw. als Streichung im Projektpaket gekennzeichnet wurde. Herr Becker erklärt hierzu, dass zunächst alle Maßnahmen angemeldet wurden, sich dann aber herausgestellt hätte, dass gemietete oder nicht aktiv als Schule genutzte Gebäude nicht förderfähig seien.

Zuletzt wurde nach einer zu späten Aufnahme der Gymnasien in die Förderung gefragt. Herr Becker erläutert, dass in mehreren Paketen Gymnasien vertreten seien und dass die Pakete ausgewogen zusammengestellt wurden.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr König, Herr Becker, Frau Graf und Herr Simon. Herr Wüllner fügt zudem hinzu, dass die Pakete A-C bis Oktober 2024 realisiert werden können. Dies sind auch die Pakete, die aus dem Förderprogramm realisiert werden können. Alle weiteren Maßnahmen (in der Liste rot markiert) müssen aus Haushaltsmitteln finanziert werden.

Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt die aktuelle Stellungnahme der Verwaltung zum DigitalPakt zur Kenntnis.