07.09.2023 - 6.4 Kooperationsvereinbarung Geonetzwerk.metropoleR...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Geitz möchte wissen, ob der Datenschutz sichergestellt wird.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass der Datenschutz gewährleistet ist und verweist auf die ausführliche Erläuterung in der ODK.

 

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Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mit dem Geonetzwerk.metropoleRuhr zur Beauftragung einer regionalen Straßenbefahrung zu.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

-

-

-

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

20

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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