19.09.2023 - 6.3 Berichte der Wohlfahrtsverbände 2022

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Köppen beantragt aufgrund des Umfangs des Berichtes die 1. Lesung.

 

Herr Meier erklärt, dass sich seine Fraktion vor dem Hintergrund anschließe, dass man sich die erbrachten Leistungen im Hinblick auf die zukünftige Finanzierung einmal intensiver anschauen wolle. Da stehe Vieles unter dem Finanzierungsvorbehalt. Seine Sorge sei, dass viele Leistungen, die heute die Wohlfahrtsverbände für die Stadt erbrächten, zukünftig wegfielen, weil die Verluste, die die Verbände damit schrieben, einfach zu groß seien.   

 

Frau Engelhardt lässt über den Antrag auf 1. Lesung abstimmen.

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Beschluss:

 

Der Jahresbericht der Wohlfahrtsverbände 2022 wird zur Kenntnis genommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

 

 

1

AfD

 

 

1

 

 

X

 Einstimmig 1. Lesung beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage