15.06.2023 - 6.18 Stellungnahme der Verwaltung zur Lage des Digit...

Herr Gerbersmann berichtet davon, dass es bedauerlicherweise deutliche Verzögerungen bei der Umsetzung des DigitalPakts gibt. Daher möchte die Verwaltung mit der vorliegenden Berichtsvorlage sowohl der Politik als auch den Schulen gegenüber transparent berichten. Im Herbst 2022 hatte die Verwaltung den politischen Gremien einen Zeitplan zur angestrebten Umsetzung des DigitalPakts vorgestellt.

Dieser Zeitplan kann nicht mehr eingehalten werden. Herr Gerbersmann gibt zu, dass dies schon im Herbst absehbar war. Aufgrund von verwaltungsinternen Kommunikationsstörungen durch wechselndes Personal erreichten diese Informationen bedauerlicherweise nicht alle notwendigen Beteiligten. Aktuell ist aus mannigfaltigen Gründen keiner der für das Projekt vorgesehenen Personen mehr im Fachbereich Gebäudewirtschaft tätig. Dadurch ist viel Fachwissen verloren gegangen. Die Verwaltung ist mit der aktuellen Situation nicht zufrieden. Dennoch soll mit dieser Berichtsvorlage eine Perspektive aufgezeigt werden.

Die Wiederbesetzungsverfahren für die vakanten Stellen wurden bereits eingeleitet. Bis alle Stellen besetzt und die Personen entsprechend eingearbeitet wurden, wird allerdings noch Zeit vergehen. Daher wurden parallel über einen Personaldienstleister zwei freiberufliche Ingenieure beschäftigt, die das Projekt zeitweise unterstützen.

Stand jetzt werden bis Ende 2028 alle Hagener Schulen verkabelt sein. Die Verwaltung ist sich bewusst, dass dieser Zeitraum zu lang ist. Daher wurde veranlasst, dass kurzfristig weitere eineinhalb Kräfte eingestellt werden.

Herr Gerbersmann sagt zu, dass die Verwaltung nach den Sommerferien zum aktuellen Stand erneut berichten wird.

Ziel ist es, den jetzigen Zeitplan deutlich zu verkürzen.

Frau Soddemann schließt sich den Ausführungen von Herrn Gerbersmann an. Sie ergänzt, dass am heutigen Tag auch die Schulen über die Problemlage informiert wurden. Für die Zeit nach den Sommerferien werden den Schulen Gesprächstermine angeboten, an denen der Fachbereich Schule, der Fachbereich Gebäudewirtschaft und der Fachbereich für Informationstechnologie und Zentrale Dienste teilnehmen werden. Ergänzend dazu werden die Kontakte zu den Schulen zukünftig intensiviert.

Herr König erklärt, dass die Verzögerungen nicht hinnehmbar sind. Der DigitalPakt wurde 2019 aufgelegt und bisher wurde lediglich eine Schule angeschlossen.

Er möchte wissen, ob bei der Auswahl der Schulen die Schulausschuss mit eingebunden wird und ob die Schulen, die bisher kein eigenes WLAN-Netz besitzen, prioritär behandelt werden. Weiter fragt er, ob die Verzögerungen ausschließlich kapazitär begründet werden oder ob zusätzlich noch bautechnische Probleme vorliegen. Er bittet darum, die heutige Vorlage ebenfalls im Schulausschuss zu beraten.

Frau Soddemann erklärt, dass die einzelnen Maßnahmenpakete zu Beginn des Projektes in einer Mischkalkulation, die sowohl große als auch kleine Schulen beinhaltet, zusammengestellt wurden. Jede Änderung müsste erneut beantragt und neu konzipiert werden.

Frau Pott ergänzt, dass der Fachbereich für Informationstechnologie und Zentrale Dienste derzeit diejenigen Schulen unterstützt, die aus eigenen Mitteln ein WLAN-Netz aufgebaut haben. In der Vergangenheit wurden solche Vorhaben nicht unterstützt, da es das Ziel der Verwaltung war, ein einheitlich eingesetztes System der Verwaltung zu aufzubauen. Aufgrund der Verzögerungen ist die Verwaltung aber hiervon abgewichen und unterstützt nun diese Schulen, damit die Systeme weiterhin laufen, solange keine Komplettumstellung erfolgen kann.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass die Anlage zur Berichtsvorlage der Zeitplan ist, der seinerzeit Grundlage der politischen Befassung war.

Frau Soddemann sagt zu, dass die Berichtsvorlage auch in der nächsten Sitzung des Schulausschusses beraten wird.

Beschluss:

Der Rat nimmt die aktuelle Stellungnahme der Verwaltung zum DigitalPakt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: