06.06.2023 - 6.5 Umsetzungsstrategie zur Gestaltung von Mobilsta...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

 

Herr Voigt kritisiert und erläutert am Beispiel der Prioritätenliste der Mobilstationen, dass in den Zusammenfassungen der Verwaltung nicht die aktuelle Beschlusslage widergespiegelt werde. Die Vorlage würde sich auf die ursprüngliche Prioritätenkiste der Verwaltung beziehen.

Man wolle der Vorschlag der Verwaltung zunächst in den Fraktionen beraten.

Es sei auch nicht erforderlich, ein Gestaltungshandbuch für Mobilstationen in Hagen zu erstellen. Es gebe bereits ein „Handbuch Mobilstationen NRW“, das der VRR zur Verfügung stelle.

Er beantragt 1. Lesung.

 

Herr König pflichtet bei, dass die Politik die Entscheidungen treffe.

 

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität nimmt die Variantendarstellung der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, in Ergänzung zu dem bereits bestehenden Konzept zur Errichtung von Mobilstationen, ein Handbuch zur einheitlichen Gestaltung der Mobilstationen zu erstellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

X

Einstimmig 1. Lesung beschlossen