17.05.2023 - 6.1 Vorschlag der CDU-Fraktion: Freigabe Grundstück...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Schweda führt aus, dass es einen gemeinsamen Ortstermin mit der Fachverwaltung und einigen Mitgliedern der Bezirksvertretung Hohenlimburg gegeben habe. Die Verwaltung beabsichtige den Vorschlag eines besser geeigneten, alternativen Standortes im Nahmertal.

Herr Krippner zeigt sich verwundert darüber, dass ein gemeinsamer Ortstermin mit der Verwaltung und einzelnen Mitgliedern stattgefunden habe. Von einem Ortstermin habe er keine Kenntnis erhalten.

Herr Heinze erklärt, dass es sich bei dem gemeinsamen Ortstermin, an dem er teilgenommen habe, um einen Termin zur Ideensammlung gehandelt habe.

Herr Glod zeigt sich ebenso wie Herr Krippner irritiert über das Treffen vor Ort, von dem er ebenfalls keine Kenntnis erhalten habe.

Herr Krippner hat kein Verständnis für die dargestellte Vorgehensweise. Es könne nicht sein, dass einige BV-Mitglieder von der Verwaltung zu einem Ortstermin eingeladen werden und andere BV-Mitglieder nicht.

Herr Eisermann vermittelt dahingehend, dass diese Praxis seiner Ansicht nach durchaus von anderen Fraktionen in anderen Angelegenheiten ebenso schon wahrgenommen worden sei.

Herr Gerbersmann schließt sich Herrn Eisermann an und sagt, dass es sich seines Wissens nach nicht um eine Einladung der Verwaltung gehandelt habe, sondern dass die Initiative von der Diakonie ausgegangen sei. Er rate dazu, sich den Vorschlag der Verwaltung eines alternativen Standortes genauer anzuschauen.

Herr Glod schlägt die Beschlussänderung vor.

Herr Arnusch schlägt vor, einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu stellen.

Herr Glod ist mit einem Prüfauftrag einverstanden.

Änderungsbeschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob das in ihrem Besitz befindliche Grundstück der ehemaligen Grundschule Obernahmer zur Errichtung eines Bolzplatzes zur Verfügung gestellt werden kann, oder ob sie einen besser geeigneten, alternativen Standort benennen kann.

Abstimmungsergebnis: